«Alle Gesundheitsfachpersonen, die an Behandlungsprozessen mitwirken, sollen sich dem elektronischen Patientendossier anschliessen. Mit 19 zu 0 Stimmen bei 1 Enthaltung beschloss die Kommission eine Motion (19.3955), mit welcher der Bundesrat beauftragt werden soll, entsprechende Gesetzesänderungen vorzubereiten. Die Kommission gibt damit der Petition «Digitalisierung und Gesundheitswesen» der Jugendsession 2017 (18.2005) Folge.»

Quelle: Medienmitteilung  SGK Nationalrat vom 5. Juli 2019

Einschätzung IG eHealth 

Die IG eHealth hatte der Kommission in einem Schreiben vorgeschlagen, die Aufhebung der doppelten Freiwilligkeit von der vorgängigen Schaffung von entsprechenden Tarifen abhängig zu machen.

Die IG eHealth bezieht Stellung zur "Formativen Evaluation der Umsetzung des Bundesgesetzes über das elektronische Patientendossier (EPDG): Zweiter Arbeitsbericht der Evaluation". Die IG eHealth stellt fest, dass zentrale Fragen ungelöst sind, z.B. die Nutzung der Register (MPI und HPD) für EPD-nahe Zusatzdienste oder die Finanzierung der E-IDs. Die Klärung dieser Fragen ist für den Erfolg des EPD zentral.

Die Welt­gesund­heits­organi­sation (WHO) hat Möglichkeiten umrissen, wie Länder neue technische Möglichkeiten von Smartphones, Tablets und Computer nutzen könn­en, um die Gesundheit der Menschen und die Versorgung zu verbessern.

Quelle: www.aerzteblatt.de

Link

Die Mitglieder haben alle Traktanden genehmigt, welche der Vorstand vorgeschlagen hatte. Damit wurden der Präsident und die Vorstandsmitglieder für zwei Jahre wiedergewählt. Auch die Jahresziele 2019 und das Budget wurden genehmigt.

Dem Präsidenten Urs Stromer bereitet die negative Berichterstattung in den Medien zu Digitalisierungs-Themen Sorge. Namentlich eVoting, aber auch Gesundheitsapps sind wiederkehrend kritisch in den Medien. «Vertrauen ist die Basis, damit sich eHealth-Anwendungen durchsetzen können», führte Stromer aus.

Der Vorstand der IG eHealth ist der Auffassung, dass das EDI und das BAG die digitale Transformation des Gesundheitswesens zu wenig strategisch anpacken. Das BAG zeigte sich zwar gesprächsbereit und hat die Strategie eHealth 2.0 erweitert, was wir sehr begrüssen. Gleichzeitig kann der enge Fokus auf die Einführung des EPD als verpasste Chance gesehen werden. Aus diesem Grund wird die IG eHealth Gesundheitsfachverbände und ausgewählte Organisationen im Frühsommer zu einem nächsten Verbandstreffen einladen. 

Der Vorstand ist der Auffassung, dass die Ausgestaltung des EPD auf Verordnungsebene zu vereinfachen ist. Das Regelwerk der Verordnungen ist äussert komplex und lang ausgefallen. Die komplexen Vorgaben erschweren eine praxistaugliche Umsetzung. Der Vorstand der IG eHealth wünscht, konkrete Änderungsvorschläge auszuarbeiten und bittet die Mitglieder, in einer Arbeitsgruppe mitzumachen. Interessenten melden sich bei der Geschäftsstelle der IG eHealth.

Die Digitalisierung hinterlässt im Gesundheitswesen seins Spuren. Das zeigt die widerholte Befragung von Gesundheitsfachpersonen und Einwohnerinnen und Einwohner der Schweiz. Das Internet wird heute ebenso häufig als Informationsquelle für Gesundheitsinformationen genutzt wie beispielsweise das Fernsehen - um und man ist immer mehr bereit, selber Informationen digital zu teilen und speichern. Auch auf der Seiten der Gesundheitsfachpersonen wird das Internet langsam aber zunehmend als Chance für Bürgerinnen und Bürger wahrgenommen und immer mehr Gesundheitseinrichtungen verfügen über eine eHealth-Strategie

Link zu den Schlussberichten 2019 des GfS

Die IG eHealth begrüsst den Gesetzesentwurf und die Ermächtigung von Behörden aller drei föderalen Ebenen, die AHV-Nummer generell für die Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben systematisch verwenden zu dürfen.

Es stellt sich grundsätzlich die Frage, ob die AHVN nicht ausserhalb des EPDG-Kontextes als Attribut zur Verbesserung der Qualität zur Datenzuordnung auf Patientenebene Verwendung finden sollte? Der Bundesrat und das Parlament sollten prüfen, ob eine mittelfristige Harmonisierung der Attribute zur Zuordnung medizinischer Daten zum Patienten angezeigt wäre.

Letztlich geht es um die Grundsatzfrage, welchen Beitrag die Verwendung der AHV-Nummer im Gesundheitswesen leisten könnte, um den enormen Rückstand der digitalen Transformation aufzuholen, ohne gleichzeitig die berechtigten hohen Sicherheitsanforderungen zu beeinträchtigen?

Die Vernehmlassungseingabe finden Sie unten:

In einem neuen Digital-Health-Ranking landet die Schweiz auf den letzten vier Rängen. Spitzenreiter sind Estland, Kanada und Dänemark. Warum?

Quelle: medinside

Für eine gelingende digitale Transformation im Gesundheitswesen braucht es den Experten zufolge einen Dreiklang: effektive Strategie, politische Führung und eine spezielle Institution auf nationaler Ebene. Letztere sollte politisch verankert sein und den Digitalisierungsprozess koordinieren.

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Einschätzung IG eHealth: Das Problem ist rasch geortet. Es fehlt eine Strategie Digital Health, die diesem Namen gerecht wird. Es fehlt am politischen Führungswillen bei den zuständigen Stellen und die spezielle Institution (eHealthSuisse) ist unterdotiert.

Die IG eHealth begrüsst es, dass der Bundesrat Massnahmen zur Kostendämpfung in der Grundversicherung vorschlägt. Die IG eHealth ist aber besorgt darüber, dass das Potential von Digital Health vom Bundesrat und den Behörden in der Schweiz ungenügend erkannt und entsprechend nicht genutzt wird. Die IG eHealth ist überzeugt, dass Digital Health für die Prävention und die Versorgungsqualität einen wichtigen Beitrag leisten kann und somit kostendämpfend wirkt. Die IG schlägt dem Bundesrat zwei Massnahmen zwei weitere Massnahmen vor, die prioritär umgesetzt werden sollten:

Vorschlag 1: Verpflichtung zu elektronischem Medikationsprozess

Vorschlag 2: Einsatz von EPD bei alternativen Versicherungsmodellen zulassen

Die Vernehmlassungseingabe mit weiteren Informationen finden Sie im untenstehenden PDF.

Es sind elf Gesuche um Anschubfinanzierung der Stammgemeinschaften beim BAG eingegangen. Von den elf Gesuchen wurden gemäss einer Auskunft des BAG sieben Gesuche bewilligt. Vier Stammgemeinschaften waren einverstanden, dass ihr Name genannt wird: Axsana AG - XAD, eHealth Aargau, eHealth Nordwestschweiz und eHealth Südost. Drei Stammgemeinschaften waren mit der Nennung nicht einverstanden. Die IG eHealth fordert mehr Transparenz über die Vergabe. Sie hat beim BAG ein Gesuch um Einsichtnahmegemäss dem Öffentlichkeitsgesetz gestellt.Update: Das BAG hat uns die Liste der Stammgemeinschaften geschickt, welche eine Anschubfinanzierung erhalten haben:

• Verein SG eHealth Aargau
• Verein eHealth Südost
• Trägerverein eHealth Nordwestschweiz
• axsana AG
• eHealth Ticino
• Region Ost vertreten durch Stammgemeinschaft Schweiz AG
• Region Zentral vertreten durch Stammgemeinschaft Schweiz AG

Die IG eHealth nimmt gerne die Gelegenheit wahr, die Empfehlungen zur Nutzung von technischen Standards und Normen bezüglich «Mobile Health und das elektronische Patientendossier» zu kommentieren. Die IG eHealth lobt die hohe Qualität der Empfehlungen und bedankt sich bei den Autoren Christian Kohler, Oliver Egger und Martin  Smock für das hervorragende Dokument.

Der elektronische Impfausweis wird immer mehr genutzt: Die Zahl der Dossiers auf www.meineimpfungen.ch liegt nun bei über 150'000; das entspricht einer Zunahme von 20 Prozent innerhalb eines Jahres. Damit der elektronische Impfausweis aber in Zukunft zur Norm wird und

die Papierversion verdrängt, sind noch bedeutende Anstrengungen erforderlich. Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) unterstützt daher eine Sensibilisierungskampagne in Arztpraxen. Für die Bevölkerung ist die Validierung des elektronischen Impfausweises über die Website www.meineimpfungen.ch anlässlich der vom 23. bis zum 29. April 2018 dauernden Europäischen Impfwoche kostenlos.

Quelle: Bundesrat

Die Kantone Genf, Waadt und Wallis bilden gemeinsam die interkantonale Vereinigung «cara». Der Beitritt der Kantone Freiburg und Jura benötigt die Zustimmung der Kantonsparlamente. Mit cara soll eine interkantonale Plattform zum Aufbau und zur Förderung des ePatientendossiers geschaffen werden. Die Kosten von «cara» werden zwischen den Kantonen entsprechend ihrer Bevölkerungsgrösse aufgeteilt. Die Zertifizierungs- und die Betriebskosten können so auf mehrere Partner aufgeteilt werden.

Quelle: 1815.ch

Zwei grosse Schweizer Initiativen für personalisierte Medizin sind heute an den Start gegangen: Mit Swiss Personalized Health Network (SPHN) sollen die Voraussetzungen geschaffen werden, damit Hochschulen und Kliniken schweizweit gesundheitsbezogene Daten austauschen können, dazu müssen etwa die Datentypen und Informationssysteme harmonisiert werden. Das Projekt wird geleitet von der Schweizerischen Akademie der Medizinischen Wissenschaften (SAMW). Der Bund stellt für den Aufbau bis ins Jahr 2020 68 Millionen Franken zur Verfügung. Nochmals die gleichen Mittel werden von den beteiligten Institutionen bereitgestellt. Dies sind unter anderem die fünf Schweizer Universitätsspitäler sowie öffentliche Forschungsanstalten.

Link zum Artikel im Inside-IT

Zum zehnjährigen Jubiläum hat die IG eHealth das Booklet «Gesundheitswesen im Wandel – Das elektronischePatientendossier und die digitale Transformation des Gesundheitswesens» veröffentlicht. Es zeigt Entwicklungen und Potentiale auf, welche das Parlament mit dem ePatientendossier EPD angestossen hat. Das EPD schafft eineBasis-Infrastruktur, die einen wichtigen Beitrag zur Digitalisierung leistet.Im Hinblick auf Qualitätsverbesserungen und Kostendämpfungen ist der Einsatzdigitaler Instrumente von grossem Interesse für die Patientinnen und Patienten.Um Chancen umfassend zu nutzen und Risiken zu minimieren, stellt die IG eHealtheinen Katalog an politischen Forderungen auf. Dieser wird im hinteren Teil des Booklets vorgestellt.

Download Booklet

Bestellung Booklet gedruckt

Die Mitgliederversammlung hat zwei neue Mitglieder in den Vorstand gewählt. Peer Hostettler vertritt neu die HIN im Vorstand, Thomas Zwahlen ist neu für die Indema AG, deren Gründungspartner er ist, im Leitungsgremium vertreten. Zwahlen war bereits von 2017 bis 2017 für die emineo im Vorstand. Wir freuen uns auf das neue und auf das bekannte Gesicht bei uns.

Der Vorstand hat an der Sitzung vom 24. Januar die Schwerpunkte festgelegt, die den Mitgliedern zur Genehmigung unterbreitet werden: 

Der Zuschlag für die Referenzumgebung des E-Patientendossiers wirft Fragen auf. Nicht nur die freihändige Vergabe.
 
Im Februar hat eHealth Suisse, Koordinationsorgan für E-Health von Bund und Kantonen, einen inklusive Optionen knapp vier Millionen Franken schweren Auftrag für die Referenzumgebung des Elektronischen Patientendossiers (EPD-Ru) vergeben. Den Zuschlag erhielt die belgische IHE Services Europe damals freihändig. Im offenen Verfahren sei kein Angebot eingegangen, lautet die Begründung auf der WTO-Ausschreibungsplattform Simap.

Die IG eHealth empfiehlt nachdrücklich, die vorgeschlagene «Strategie eHealth Schweiz 2.0» zurückzustufen als Handlungsempfehlung für die Einführung des EPD. Derzeit fehlen nicht nur die eigentliche Strategie, sondern auch ein Massnahmenplan. Ein koordiniertes Vorgehen ist sinnvoll und notwendig. Die IG eHealth weist allerdings darauf hin, dass vor der Einführung und der Umsetzung der Kommunikationsmassnahmen vorgängig technische Anforderungen zu lösen sind. Die Ziele sind einerseits ambitioniert, andrerseits so genereller Natur, dass sie im Rahmen einer Fünf-Jahresplanung nicht erreicht werden können. Es ist auf konkrete Ziele und auf einen realistischen Zeitplan zu achten (z.B. Eröffnung und Führung von mindestens 500'000 EPD bis im Jahr 2022).

eHealthSuisse hat eine Informationsbroschüre zum ePatientendossier für die Bevölkerung veröffentlicht.

Walter Stüdeli äussert sich im aktuellen OTX World Nr. 144 in seiner Kolumne "Komplementäres" zu Thema eMedikation (als Geschäftsführer des SVKH).

Max Winiger (Next AG für Kommunikation, Mitglied IG eHealth) und Walter Stüdeli (IG eHealth) äussern sich in der Sonderbeilage Healthy Ageing Forum Schweiz zum Empowerment und Qualitätsverbesserungen mit digitalen Instrumenten.

Die IG eHealth begrüsst den Vorschlag der eMedikations-Austauschformate im Grundsatz, weist aber auf mehrere kritische Punkte bei der Umsetzung hin. Generell zu verhindern sind schweizspezifische Lösungen, welche Änderungen aufwändig und schwerfällig machen.

Die IG eHealth will sicherstellen, dass die Gesundheitsgesetze und Verordnungen eHealth-tauglich ausgestaltet werden. Die Sicherheit muss im Zentrum stehen, gleichzeitig dürfen die Hürden nicht so hoch gesetzt werden, dass die Digitalisierung im Gesundheitswesen verzögert oder verhindert wird.

Im Rahmen der Revision des Verordnungsrechts im Nachgang zur Revision des Heilmittelgesetzes (Heilmittelverordnungspaket IV) bezieht die IG eHealth Stellung zur Ausgestaltung der elektronischen Verordnung und zum elektronischen Zugang zu Fachwerbung.

Im Rahmen des «Massnahmenplans zur Nationalen Strategie Prävention nichtübertragbarer Krankheiten (NCD-Strategie) 2017–2024», haben das Bundesamt für Gesundheit (BAG) und Gesundheitsförderung Schweiz (GFCH) im Massnahmenbereich 2 «Prävention in der Gesundheitsversorgung» gemeinsam ein Konzept erarbeitet, das in eine Anhörung geschickt wurde.

Die IG eHealth hat die Beurteilungskriterien für die Projektförderung kritisch kommentiert (siehe Eingabe unten).

Zusatzinfo für Mitglieder der IG eHealth:  Der Vorstand wird eine konsolidierte Stellungnahme ausarbeiten. Die Mitglieder werden gebeten, der Geschäftsstelle ihren Input bis am 17. Oktober 2017 zu senden. Die Mitglieder haben die Möglichkeit, eine eigene Stellungnahme einzureichen.

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2015 ist die «Strategie eHealth Schweiz» ausgelaufen, die der Bundesrat 2007 verabschiedet hatte. Die nationale Koordination der Umsetzung wurde an eHealth Suisse übertragen. Ziel der Strategie war es, bis zum Jahr 2015 ein schweizweites elektronisches Patientendossier zu etablieren. Das elektronische Patientendossier ist auf guten Wegen, auch wenn die Einführung länger dauert

als erwartet.

Die IG eHealth findet es unverständlich, dass mit dem Krebsregistergesetz und den Verordnungen unnötige Doppelspurigkeiten geschaffen werden. Die Leistungserbringer sind nun gefordert, zweiunterschiedliche Architekturen zu benutzen, um Daten einerseits in das Krebsregister einzuspeisen und andererseits Daten in ePatientendossiers einzustellen. Technisch wäre es einfach gewesen, eine gemeinsame, interoperable Struktur zu bauen. Fraglich ist, ob die Leistungserbringer bereit sein werden, die gleichen Daten mehrfach zu erfassen.

Die IG eHealth fordert das Departement des Innern EDI und das Bundesamt für Gesundheit BAG auf, bei zukünftigen Gesetzesentwürfen Mehrspurigkeiten zu verhindern und frühzeitig in den Prozess der Erarbeitung einbezogen zu werden.

Die IG eHealth hat als Vertreterin der Healthcare-Industrie zur Festlegung und Anpassungvon Tarifstrukturen in der Krankenversicherung Stellung bezogen.

Unser Kurzfazit: Für Aufwände wie das Eröffnen und Führen eines ePatientendossiers, die entweder

vorgegeben oder gesundheitspolitisch erwünscht sind, oder Konsultationen die aus der Anwendung des Patientendossiers über Distanz (telemedizinische Leistungen) erbracht werden, sind Tarifpositionen zu schaffen.

Mehr Informationen und konkrete Vorschläge finden Sie im Anhang.

Die SP hat in der Sommer-Session mehrere Vorstösse zur Digitalisierung im Gesundheitswesen

eingereicht, darunter ein Postulat von Edith Graf-Litscher (Potential und Nachhaltigkeit für die Digitalisierung im Gesundheitswesen).

Die IG eHealth hat die beiliegende Stellungnahme zum Vorentwurf des E-ID-Gesetzes eingereicht.

Der Bund kann die Einführung des elektronischen Patientendossiers mit Finanzhilfen für den Aufbau und die Zertifizierung von Gemeinschaften und Stammgemeinschaften unterstützen. Die Finanzhilfen werden nur gewährt, wenn sich die Kantone oder Dritte in mindestens gleicher Höhe beteiligen. Der Bund kann Finanzhilfen im Rahmen der bewilligten Kredite bis maximal 30 Millionen Franken gewähren.

Link zur Website und zum Gesuchsformular (unter unter Dokumente)

Die IG eHealth hat die untenstehende Eingabe zur Vernehmlassung des Datenschutzgesetzes eingereicht.

Die zentralen Punkte sind:

• Die Revsion des DSG hat zum Zweck, sich an die EU-Verordnung EU 2016/679 anzunähern, was im Grundsatz sinnvoll ist. Die Vorgaben sollten möglichst schlank gehalten werden, damit kein unnötiger Mehraufwand entsteht.
• Das DSG ist für das Gesundheitswesen sehr wichtig, der Gesetzesentwurf sollte auf die spezifischen Gegebenheiten adaptiert werden.
• Zu definieren ist, wie Spezialgesetzen wie dem Humanforschungsgesetz und dem ePatientendossier-Gesetz bezüglich des Datenschutzes umgegangen werden soll. Die IG eHealth schlägt vor, dass die lex specialis den Vorrang erhalten und im DSG explizit genannt werden.

Die Mitgliederversammlung hat alle  Anträge des  Vorstands genehmigt. Urs Stromer und der bisherige Vorstand wurden einstimmig wiedergewählt. Neu in den Vorstand gewählt wurden Matthias Sonnenschein (HCI Solutions) und Stefan Steiner (Logicare AG).  Matthias Sonnenschein ersetzt Ulrich Schaefer, der auf eine Wiederwahl verzichtet hat.  Wir bedanken uns bei Ulrich Schaefer für den grossen Einsatz im Bereich eHealth und freuen uns auf die Zusammenarbeit mit den neuen Vorstandsmitgliedern.

Bern, 22.03.2017 - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. März 2017 die

Verordnungen zum Bundesgesetz über das elektronische Patientendossier

verabschiedet. Gesetz und Umsetzungsbestimmungen treten am 15. April 2017 in

Kraft. Spitäler haben ab dann drei Jahre Zeit, um das elektronische

Patientendossier einzuführen. Die ersten Patientinnen und Patienten sollten in

der zweiten Hälfte 2018 ein elektronisches Patientendossier eröffnen können.

Quelle:  EDI

Link zum Gesetz und zu den Verordnungen

Seit 2009 wird im Rahmen der InfoSocietyDays das eHealth Barometer erstellt. Dabei wird dem aktuellen Stand und der Entwicklung von eHealth in der Schweiz auf den Grund gegangen. Ein Schwerpunkt der Studie betrifft das elektronische Patientendossier, das aktuell in den Kantonen kurz vor der Einführung steht. Fortschritt kennt dabei immer nachfrage- und angebotsseitige Treiber. Mit der Befragung von Ärzteschaft, Apotheken, Alters- und Pflegeheimen, NPO-Spitex Organisationen, IT-Fachleuten, den Behörden und den Stimmberechtigten zeichnet das eHealth Barometer ein umfassendes Bild aller relevanter Akteure.

Download

Bevölkerung Schlussbericht
Gesundheitsfachpersonen Schlussbericht

Der Bundesrat wird per 22. oder 29 März 2017 das Ausführungsrecht zum ePatientendossier-Gesetz verabschieden. Gesetz und Verordnungen sollen per 15. April 2017 in Kraft gesetzt werden. Damit beginnt die Frist zu laufen für Spitäler (3 Jahre) und für Geburtshäuser und Pflegeheime (5 Jahre).

Das Gesetz, die Verordnungen und Erläuterungen werden am Tag des Bundesratsentscheids publiziert.

Eine Korrekturrunde der Departementsverordnung ist per Ende 2017 vorgesehen. Fachliche Fehler in einer Bundesratsverordnung können dem Departement gemeldet werden.

Basel. Elektronische Patientendossiers und Kommunikation sind die Zukunft im Gesundheitswesen. Das finden Nordwestschweizer Kantone und diverse Spitäler. Sie haben zusammen einen Trägerverein für die soge­nannte ­EHealth gegründet, wie beide Basel gestern mitteilten.

Träger sind die Kantone Basel-Stadt, Baselland und Solothurn sowie das Uni­spital Basel, das Claraspital, das Kantonsspital Baselland, die Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel, das Felix Platter Spital und die Solothurner Spitäler AG.

Der Zweck des Vereins besteht in der Weiterentwicklung, Verbreitung und Finanzierung von EHealth im Raum Nordwestschweiz. Der Verein möchte insbesondere für eine einheitliche elek­tronische Kommunikation sorgen und die Umsetzung gesetzlicher Vorgaben koordinieren. Schwerpunkt wird die Einführung elektronischer Patientendossiers im Frühling sein.

Autor: jho, Basler Zeitung vom 7. Januar 2017

Am 5. Januar 2017 wurde in Basel der eHealth-Trägerverein NWCH gegründet. Der eHealth-Trägervereins NWCH trägt die Verantwortung für die Einführung und Weiterentwicklung von eHealth in der Region Nordwestschweiz und wird die elektronische Kommunikation im Gesundheitswesen der Region vorantreiben. Insbesondere unterstützt und ermöglicht er den Aufbau und den Betrieb einer Stammgemeinschaft für die Region gemäss Bundesgesetz zum elektronischen Patientendossier (EPDG) und den Empfehlungen von eHealth Suisse. Das bestehende eHealth-Umsetzungsprojekt vom Gesundheitsdepartement Basel-Stadt wird in den Trägerverein überführt und dort weiter vorangetrieben. Mit der Gründung soll nun die Verantwortung für eHealth zu den Leistungserbringern übergehen. Die involvierten Kantone begleiten den Verein und die Einführung des ePD eng als Mitglieder des Trägervereins.

Link zur Medienmitteilung und zur  Mitgliederliste

Der Bundesrat hat am 21. Dezember 2016 die Vernehmlassung zur Totalrevision des Datenschutzgesetzes gestartet. Betroffen sind folgende Gesetze:

• Bundesgesetz über die Totalrevision des Datenschutzgesetzes und die Änderung weiterer Erlasse zum Datenschutz (Vorentwurf)
• Bundesbeschluss über die Genehmigung und die Umsetzung des Notenaustausches zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Richtlinie (EU) 2016/680 zum Schutz von Personendaten im Bereich der Strafverfolgung und der Rechtshilfe in Strafsachen
• Entwurf zur Revision des Übereinkommens SEV 108 zum Schutz des Menschen bei der automatischen Verarbeitung personenbezogener Daten

Mitglieder der IG eHealth werden gebeten, der Geschäftsstelle bis am 28. Februar 2017 einen Entwurf einer Stellungnahme einzureichen. Der Vorstand wird voraussichtlich eine konsolidierte Stellungnahme ausarbeiten. Die Mitglieder haben die Möglichkeit, eine eigene Eingabe einzureichen.

Die Vernehmlassungsfrist dauert bis am 4. April 2017.

Link zu den Unterlagen (Vorentwurf für das Bundesgesetz über die Totalrevision des Datenschutzgesetzes und die Änderung weiterer Erlasse zum Datenschutz)

Die Geschäftsstelle ist vom 23. Dezember 2016 bis zum 8. Januar 2017 geschlossen. Wir wünschen Ihnen frohe Festtage und einen guten Rutsch ins 2017.

Die IG eHealth hat am 30. November die untenstehende Anhörung zum Bericht des Berichtes

„Mobile Health (mHealth) - Empfehlungen I“ von eHealthSuisse eingereicht. Kurzfazit: Die vorgeschlagenen Massnahmen werden unterstützt, der Bericht ist allerdings sehr allgemein gehalten, so dass die Zustimmung fast automatisch erfolgt.

Konkrete Massnahmen in den Bereichen Motivation, Befähigung und Bildung der Patientinnen und Patienten und der Gesundheitsfachpersonen fehlen im Vorschlag weitgehend. Der Bericht ist aus Sicht der IG eHealth diesbezüglich zu konkretisieren. Auch bei den Tarifenwären zusätzliche Ideen und Vorschläge wünschenswert.

Kantonsräte verlieren Streit mit der Regierung

Die Finanzierung des ePatientendossiers im Kanton Zürich ist nun gemäss einem Online-Bericht

der NZZ geregelt. Das Verwaltungsgericht kam zum Schluss, dass die Kantonsräte zur eingereichten Beschwerde nicht legitimiert seien. Das Urteil wird nicht weitergezogen. Damit wird indirekt der Entscheid des Regierungsrates gestützt, der die Trägerschaft mit höchstens 3,75 Mio Franken subventioniert.

Link zum Bericht  in der NZZ online

Bevor die ersten Gemeinschaften gemäss dem Bundesgesetz über das elektronische Patientendossier (EPDG) zertifiziert werden, sollen die technischen Elemente der Zertifizierung im Herbst 2017 an einem sogenannten EPD-Projectathon getestet werden können (analog zu den Connectathons). Der Anlass wird von „eHealth Suisse" in Zusammenarbeit mit dem BAG und dem Verein IHE Suisse organisiert.

Datum: September 2017, zwei bis drei Tage beim BAG in Bern-Liebefeld

IHE Suisse schlägt Interessenten vor, zur Vorbereitung den Connectathon vom 3. bis 7 April 2017

in Venedig zu besuchen.

Wo steht Europa bei der Umsetzung des elektronischen Patientendossier (EPD)? Diese Frage beantwortet neu die European Score Card. Die Schweiz liegt im Vergleich im Mittelfeld. Die Spitzenplätze belegen Dänemark, Schweden, Finnland, Estland und die Slowakei. Am schlechtesten sieht es in Ländern wie Frankreich, Irland oder Italien aus.

Quelle: Medinside

Der Bundesrat hat im Rahmen der Strategie Digitale Schweiz vom April 2016 den Auftrag erteilt, die bestehende eHealth-Strategie zu überarbeiten. Der GDK-Vorstand hat das Vorgehen unterstützt. Angedacht sind zwei Handlungsfelder:

1. 1. Digitale Prozessunterstützung (EPD, mHealth, AAL)
2. 2.Koordinierte Digitalisierung (bessere Koordination von digitalen Prozessen, z.B. Weiterbehandlung, Abrechnung, Qualitätssicherung, Forschung, Meldewesen, Register)

Derzeit ist offen, wie die Strategie erarbeitet wird. Die IG eHealth hat bei eHealthSuisse den Wunsch deponiert, dass die Stakeholder frühzeitig eingebunden werden. Die IG eHealth hat empfohlen, externe Berater zur Strategieentwicklung beizuziehen.

Die bisherigen rechtlich unverbindlichen «Empfehlungen» von eHealthSuisse werden

mit der Einführung des ePatientendossier-Gesetz abgelöst von rechtlich noch

unverbindlicheren «Umsetzungshilfen». Diese Implementierungsleitfäden geben

Hinweise, wie eine Aufgabe angegangen werden kann. Akteure können selber

entscheiden, ob sie sich an die Vorschläge halten wollen.

Bisher liegen zwei Umsetzungshilfen vor:

Einführung Patientendossier: Rechtliche Anpassungen in den Kantonen

Einführung Patientendossier: Anbinden von Primärsystemen

Antoinette Feh verlässt per 30. September 2016 Köhler, Stüdeli & Partner GmbH und gibt damit auch die Co-Geschäftsführung bei der IG eHealth ab. Die Aufgaben von Antoinette Feh werden von Walter Stüdeli übernommen. Er wird wieder Mitglied im Projektleitungsgremium eHealthSuisse von Bund und Kantonen.

In einer Arbeitsgruppe von „eHealth Suisse" wurden Empfehlungen für den Bereich „mHealth" erarbeitet. Das Dokument enthält Handlungsempfehlungen im Bereich „Mobile Health", wobei vor allem die Transparenz der auf dem Markt angebotenen Anwendungen verbessert werden soll. Zudem thematisiert das Papier die Nutzung von mobil erfassten Daten im Rahmen des ePatientendossiers.

Der Bericht wird in einer Online-Anhörung zwischen dem 15. September und 11. Dezember 2016 vernehmlasst. Der Link für die Teilnahme an der Anhörung kann bei „eHealth Suisse" unter der Mailadresse info@e-health-suisse.ch bestellt werden (unter Angabe des Namens und der Organisation).

Interessierte können sich auch dieses Jahr an der IFAS über die aktuellsten Produkte und Dienstleistungen im Gesundheitswesen informieren. 

Die Messe findet statt vom 25. - 28. Oktober 2016 in der Messe Zürich. Besucher sind von 09.00 Uhr bis 17.00 Uhr willkommen.

Die IG eHealth ist Patronatsgeber des IFAS Forums. Das Programm des Forums finden Sie hier.

Die Herbstversammlung der IG eHealth findet am Donnerstag Nachmittag 27. Oktober 2016 im Rahmen des IFAS Forums nach der Veranstaltung "Gesundheitsregionen - praktische Beispiele" statt.

Die IG eHealth begrüsst den Verordnungsentwurf im Grundsatz. Sie ist sich bewusst, dass die Thematik äusserst komplex und schwierig ist. Eine Balance zwischen technischer Sicherheit und Praktikabilität und Anwenderfreundlichkeit zu finden, ist ein Spagat, der allerdings nur teilweise gelungen ist. Die IG eHealth ist der Meinung, dass die Regelungstiefe zu hoch ist, worunter die Umsetzung in der Praxis leiden dürfte.

Sie sollen die von Hand geführten Krankenakten ablösen: die elektronischen Patientendossiers (EPD). Deren Einführung ist bereits beschlossene Sache. Doch die Finanzierung eines Systems für die EPD sorgt für Ärger.

Das Gesundheitsdepartement des Kantons Wallis hat am 10. Juni 2016 in Übereinstimmung mit dem kantonalen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten die Weiterentwicklung des elektronischen Patientendossiers (Infomed) vertagt.
Angesichts der weitreichenden Anforderungen die im Ausführungsrecht zum EPDG ausformuliert sind, wartet der Kanton Wallis mit dem Zugang der Patienten zur Plattform Infomed zu. Er prüft gemeinsam mit anderen Kantonen die Möglichkeit, eine Westschweizer Betriebsgemeinschaft für das elektronische Patientendossier zu schaffen.

Quelle: Kanton Wallis

Die IG eHealth bezieht Position und fordert, dass in der Verordnungsänderung die prozentuale Verteilung der zur Verfügung stehenden Mittel so angepasst wird, dass die Gesundheitskompetenz der Bevölkerung im Umgang mit dem elektronischen Patientendossier gefördert werden kann. Das elektronische Patientendossier kann seinen ganzen Nutzen nur dann entfalten, wenn es von möglichst vielen Akteuren aktiv genutzt und gepflegt wird.

Vor einer Woche hat es der Zürcher Kantonsrat abgelehnt, die Einführung des elektronischen Patientendossiers mit Lotteriegeldern zu unterstützen. Jetzt gewährt der Regierungsrat des Kantons Zürich der Trägerschaft in eigener Kompetenz einen Beitrag aus der Staatskasse.

Der Regierungsrat sei vom Nutzen des elektronischen Patientendossiers für die Bevölkerung überzeugt. Deshalb habe er der Trägerschaft eine Staatsbeitrag in der Höhe von 3.75 Mio. Franken für die nötige Anschubfinanzierung zugesichert, teilte der Regierungsrat am 1. Juni 2016 mit. (Quelle: Kanton Zürich)

Mit 121 zu 45 Stimmen lehnte das Zürcher Kantonsparlament den Antrag von Gesundheitsdirektor Thomas Heiniger (FDP) ab, den Aufbau des elektronischen Patientendossiers mit 4.75 Mio. Franken aus dem Lotteriefonds zu unterstützen. Die Mehrheit der Parlamentarier fand, dass Lotteriegelder nicht dafür bestimmt seien, das Gesundheitswesen weiterzuentwickeln. (Quelle: Landbote)

Für das Jahr 2016 hat das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) in Abstimmung mit den Jahreszielen des Bundesrates zehn Prioritäten definiert. Darunter fallen z.B. der Entscheid zur Inkraftsetzung des Bundesgesetzes über das elektronische Patientendossier und der damit zusammenhängenden Ausführungsbestimmungen auf Anfang 2017 oder die Verabschiedung der "Nationalen Strategie zur Prävention von nicht übertragbaren Krankheiten (NCD)". 

Die nachhaltige Finanzierung bezeichnet das EDI weiterhin als ein zentrales Anliegen der Strategie Gesundheit2020. 

Im Jahr 2015 konnten acht von zehn Prioritäten planmässig erfüllt werden. Der Bericht zur Langzeitpflege wird dem Bundesrat in den nächsten Wochen vorgelegt. Hingegen wurde der Bericht zu den beabsichtigten Massnahmen im Bereich der psychischen Gesundheit zurückgestellt, um die Massnahmen mit der NCD-Strategie zu koordinieren.

Die Liste der zehn Prioritäten ist hier zu finden.

Die Anhörung zum Ausführungsrecht des elektronischen Patientendossiergesetzes (EPDG) läuft seit dem 22. März 2016. Die IG eHealth hat das Ausführungsrecht umfassend analysiert. Aus der Sicht der IG eHealth enthält das Ausführungsrecht Schwachpunkte, die korrigiert werden müssen. Auch aus technischer Sicht sind noch viele Fragen offen. Die IG eHealth führt deshalb einen Verbandsanlass durch, um offene Fragen gemeinsam mit anderen Verbänden zu klären.

Gerne laden wir interessierte Verbände und Mitglieder der IG eHealth zu unserer Veranstaltung ein.

Datum:   Montag, 23. Mai 2016

Ort:         Vatter Business Center, Bärenplatz 2, 3011 Bern

Zeit:        09.15 Uhr bis 11.00 Uhr

Raum:    Klaus Schädelin

Die Geschäftsstelle der IG eHealth (antoinette.feh@ig-ehealth) nimmt Ihre Anmeldung gerne entgegen. 

Am 24. Juni 2016 führt MediData zum 10. Mal EDI-Podium  in Luzern durch. Thema des Podiums ist: "eHealth: Hightech, Digitalisierung und die Realität!"

Die Veranstaltung findet im Kantonsratssaal im Regierungsgebäude des Kantons Luzern an der Bahnhofstrasse 15 in Luzern statt.

Hier können Sie sich anmelden sowie einen Blick ins Programm werfen. 

Die Finanzkommission des Zürcher Kantonsrates lehnt die Anschubfinanzierung des elektronischen Patientendossiers mit Geld aus dem Lotteriefonds ab. Sie beantragt, nicht auf die Vorlage einzutreten. Die Kommissionsmehrheit ist der Auffassung, dass das Kriterium der Gemeinnützigkeit nicht gegeben ist. Damit wäre der Beitrag aus dem Lotteriefonds nicht reglementskonform.

Eine Kommissionsminderheit aus Mitgliedern der FDP und CVP unterstützt jedoch den Antrag des Regierungsrates. (Quelle: Limmattaler Zeitung)

Die IG eHealth setzt sich in der von eHealth Suisse geführten Arbeitsgruppe "Geschäftsmodelle für Stammgemeinschaften und Gemeinschaften" ein, um die Finanzierung des langfristigen Betriebs einer Stammgemeinschaft oder Gemeinschaft sicherzustellen. 

Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) hat am 22. März 2016 die Anhörung des Ausführungsrechts zum Bundesgesetz über das elektronische Patientendossier (EPDG) eröffnet. Die Anhörung dauert bis am 29. Juni 2016.

Die Unterlagen zur Anhörung sind hier zu finden.

Die EPFL Alumni-Gesellschaft freut sich, vielversprechende Start-Up-Unternehmer mit Investoren und Wissenschaftlern an der EPFL Alumni Seed Night 2016 zusammen zu bringen. 

Hier finden Sie detailliertere Informationen sowie den Link zur Anmeldung.

Auf Empfehlung des Vorstandes beschloss die Mitgliederversammlung der IG eHealth am 22. März 2016 mit grosser Mehrheit die Mitgliederbeiträge so zu erhöhen, dass die IG eHealth über mehrere Jahre stabil finanziert werden kann. Dies vor dem Hintergrund, dass die Arbeit der IG eHealth in den kommenden Jahren zunehmen wird. Die Neuordnung der Mitgliederkategorien sowie die neuen Mitgliederbeiträge können den aktualisierten Statuten entnommen werden.

Das Parlament hat das Bundesgesetz über das elektronische Patientendossier (EPDG) am 19. Juni 2015 verabschiedet. Es soll gemäss aktueller Planung  im 1. Quartal 2017 in Kraft treten.

Das Eidg. Departement des Innern (EDI) plant, die Anhörung zum Ausführungsrecht des EPDG noch im März zu eröffnen.

Das Bundesamt für Gesundheit lädt die Akteure zu einer Informationsveranstaltung über die Struktur und den Inhalt des Ausführungsrechts zum EPDG ein. Im Rahmen von Workshops wird man die Gelegenheit haben, Fragen zum den Bestimmungen im Ausführungsrecht zu stellen.

Die Informationsveranstaltung findet am:

Mittwoch, 27. April 2016 im Hotel Kreuz in Bern von 9.00 bis 16.00 Uhr statt.

Bitte richten Sie Ihre Anmeldung an:  ehealth@bag.admin.ch bis am Montag, den 25. April 2016.

Erwähnen Sie in Ihrer Anmeldung, welchen Workshop Sie am Nachmittag besuchen möchten.

Aus Kapazitätsgründen können pro Organisation nicht mehr als zwei Personen angemeldet werden.

Das Programm zur Veranstaltung finden Sie nachfolgend:

Die Digitalisierung des Gesundheitswesens und der zunehmende Trend, individuelle Daten aufzuzeichnen, bedeuten für das Gesundheitswesen, für die Life-Sciences-Industrie und für den einzelnen Menschen sowohl Chancen als auch Risiken. Die Schweizerische Akademie der Technischen Wissenschaften (SATW) und die Schweizerische Akademie der Medizinischen Wissenschaften (SAMW) bearbeiteten das Thema «Big Data» gemeinsam unter dem Aspekt «Gesundheitswesen im Wandel». 

Als ein Ergebnis dieser interdisziplinären Zusammenarbeit ist das «White Paper» zum Thema «Big Data im Gesundheitswesen» entstanden. Es steht zum Download bereit.

Die Akademien verfolgen das Thema weiterhin, z.B. im Rahmen eines Workshops, den die SAMW Anfang März für Fachpersonen und politische Entscheidungsträger organisiert. Dabei werden die Erkenntnisse aus dem «White Paper» anhand konkreter Beispiele vertieft diskutiert.

Das Programm für das Swiss eHealth Forum vom 10. und 11. März 2016 zum Thema "Elektronisches Patientendossier: Was nun?" steht und kann dem Flyer entnommen werden.

"Bis 2017 will man im Kanton Zürich das elektronische Patientendossier einführen. Der Regierungsrat hat dem Kantonsrat beantragt, einen Beitrag aus dem Lotteriefonds als Anschubfinanzierung für das Projekt zu bewilligen. Dabei handelt es sich um einen Betrag von insgesamt 4.75 Mio. Franken. Steht die elektronische Plattform einmal, soll sie selbsttragend sein." (Quelle: NZZ )

ANQ, FMH, H+, der Verband Universitäre Medizin und die Schweizerische Akademie der Medizinischen Wissenschaften (SAMW) wollen die Qualität von Registern fördern, diese breit abstützen und deren Nutzen steigern. Deshalb haben sie gemeinsam Empfehlungen zur Erstellung von medizinischen Registern erarbeitet. Die IG eHealth hat an der Vernehmlassung teilgenommen. In der Anhöhrungsantwort wird die Position der IG eHealth erläutert.

Die Geschäftsstelle der IG eHealth wünscht einen guten Start ins Jahr 2016. Auch in diesem Jahr engagieren wir uns aktiv in eHealth-relevanten Bereichen. Ein Schwerpunkt unserer Tätigkeit im 1. Quartal 2016 stellt die Teilnahme an der Vernehmlassung des Ausführungsrechts zum Bundesgesetz über das elektronische Patientendossier (EPDG) dar. 

Wir freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit und auf ein erfolgreiches Jahr 2016.

Die Geschäftsstelle bleibt zwischen dem 19. Dezember 2015 und dem 3. Januar 2016 geschlossen. Wir wünschen schöne und erholsame Festtage und einen guten Start ins 2016. Ab Montag, 4. Januar 2016 sind wir gerne wieder für sie da und freuen uns auf eine rege und gute Zusammenarbeit.

Start des Projektes "BeHealth" - Kanton Bern unterstützt digitale Kommunikation im Gesundheitswesen
Die Gesundheits- und Fürsorgedirektion des Kantons Bern (GEF) lanciert das Projekt "BeHealth". Damit verstärkt der Kanton sein Engagement, um eHealth schrittweise zu etablieren. Zudem leistet der Kanton dadurch einen zentralen Beitrag zur integrierten Versorgung. eHealth soll der Bevölkerung den Zugang zu einer nahtlosen Gesundheitsversorgung und damit zu einem effizienten und sicheren Gesundheitswesen ermöglichen.

Am 3. Dezember 2015 hat der Deutsche Bundestag das „Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen (eHealth-Gesetz)“ beraten und verabschiedet. Das Gesetz, das nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, soll Anfang 2016 in Kraft treten.

eHealth Suisse lädt am 21. Januar 2016 von 10 bis 16 Uhr alle Interessierten zu einem Informationsanlass zum Thema "SNOMED CT - Aktuelle Nutzung und Potential" ein.

Veranstaltungsort ist das Insel Spital Bern, Operationstrakt Ost F, Hörsaal 2 Chirurgie. 

An der Teilnahme Interessierte melden sich bis 24 Stunden vor dem Anlass per Email (info@e-health-suisse.ch) unter Angabe von Name, Vorname, Organisation und Email-Adresse zur Veranstaltung an.

Die Berner Insel-Gruppe hat den Aufbau einer eHealth-Plattform beschlossen. Den Zuschlag für das Vorhaben erhielt die Swisscom Health AG. Weitere Information sind hier abrufbar.

Die IG eHealth beteiligte sich an der Kampagne "eHealth" des Tages-Anzeigers vom 27. November 2015. Hier geht es zum Beitrag der IG eHealth. Weitere Beiträge zu den Themen eMediplan oder die Zukunft des schweizerischen Gesundheitswesens gibt es hier.

AQN, FMH, H+, der Verband Universitäre Medizin und die Schweizerische Akademie der Medizinischen Wissenschaften (SAMW) wollen die Qualität von Registern fördern, diese breit abstützen und deren Nutzen steigern. Deshalb haben sie gemeinsam Empfehlungen zur Erstellung von medizinischen Registern erarbeitet.

Die Empfehlungen können im Rahmen einer breiten Vernehmlassung beurteilt werden. Die IG eHealth beteiligt sich an dieser Vernehmlassung. Die Mitglieder können ihre Stellungnahme bis zum 1. Dezember 2015 bei der Geschäftsstelle einreichen (antoinette.feh@ig-ehealth.ch). Der Vernehmlassungsentwurf ist online bei der SAMW abrufbar.

An der ausserordentlichen Mitgliederversammlung der IG eHealth vom 3. November 2015 wurden die bisherigen Vorstandsmitglieder für weitere zwei Jahre in Amt und Funktion bestätigt. Zudem wählte die Mitgliederversammlung Dr. med. Christian Peier als Vertreter der Mitgliederkategorie 1e neu in den Vorstand. Der Vorstand bedankt sich bei den Mitgliedern für das Vertrauen und freut sich auf eine gute Zusammenarbeit.

Wer hat es aus der ICT-Branche nach Bern geschafft, wer wurde nicht wieder gewählt, wer kämpfte vergebens um einen Sitz? Nachzulesen auf Computerworld.ch.

Die IG eHealth lädt Ihre Mitglieder am Dienstag, 3. November 2015 zur ausserordentlichen Mitgliederversammlung bei der HINT AG in Lenzburg ein: 

Datum: Dienstag, 3. November 2015

Zeit: 17.15 Uhr bis 19.15 Uhr mit anschliessendem Apéro

Ort: HINT AG, Niederlenzer Kirchweg 4, 5600 Lenzburg (Anfahrtsplan)

Wir freuen uns auf drei spannende Inputreferate:

1. Health monitoring solutions
   Wolfgang Wener, VP Regulatory & Quality, Biovotion AG
   
2. Spectre - A revolutionary device
   Arthur Queval, CEO & Founder, Qloudlab SA
3. Adrian Schmid, Leiter Geschäftsstelle eHealth Suisse
   

Die Mitglieder werden gebeten, sich über die Geschäftsstelle (antoinette.feh@ig-ehealth.ch) für die ausserordentliche Mitgliederversammlung anzumelden.

Die Schweizerische Ärztezeitung veröffentlicht in der Ausgabe 43 die Resultate einer nationalen Studie zur Nutzung von elektronischen Krankengeschichten. Lediglich 35.2 Prozent der niedergelassenen Ärzte setzt eine eKG ein. Hauptnutzer sind 30 bis 49-jährige Deutschschweizer Ärzte, die in Gruppenpraxen arbeiten. Positiv ist: die Zahl der Ärzte nimmt langsam zu, die eKGs einsetzt (2007: 23.5 Prozent).

Die Einführung des elektronischen Patientendossiers im Kanton Zürich rückt näher. Der Trägerverein hat als Partner für den Aufbau und den Betrieb einer Gemeinschaft für das elektronische Patientendossier Swisscom Health AG gewählt.

Das Institut für Hauarztmedizin des Universitätsspitals Zürich publizierte eine neue Studie. Darin wird die Nutzung von elektronischen Gesundheitsdaten in Hausarztpraxen untersucht. Die Autoren stellen fest, dass die durchgehende elektronische Dokumentation von Arbeitsprozessen bei ambulant tätigen Leistungserbringern immer noch selten ist. Im Rahmen der Studie wurden 1200 Hausärzte angeschrieben, 685 (57.1 Prozent) haben an der Umfrage teilgenommen. Zwischen 11 und 46 Prozent der befragten Hausärzte gaben an, dass sie sich je nach anfallender Aufgabe innerhalb des Arbeitsablaufes auf elektronisch erfasste Daten (z.B. Labordaten, Berichte anderer Ärzte) stützen.

Die Autoren halten zusammenfassend fest, dass nur wenige Schweizer Hausärzte regelmässig auf elektronische Gesundheitsdaten zurückgreifen. Zu ändern sei dies nur, wenn sich zunehmend mehr Hausärzte am elektronischen Austausch von Gesundheitsdaten beteiligen. Erst dann wird man sich in den Hausarztpraxen von Papier und Fax lösen. Um die kritische Masse an Hausärzten zu gewinnen, schlagen die Forscher finanzielle Anreize sowie die Entwicklung von schweizweiten Standards vor.

Quelle: http://www.ijmijournal.com/article/S1386-5056(15)30025-3/abstract

Der Nationalrat (189:5) und der Ständerat (45:0) haben am 19. Juni 2015 das Bundesgesetz über das elektronische Patientendossier (EPDG) in der Schlussabstimmung verabschiedet. Damit ist ein ganz grosser Meilenstein erreicht. Die IG eHealth hat massgeblich dazu beigetragen. Während der gesamten Phase des gesetzgeberischen Prozesses unterstützte die IG eHealth die Arbeiten in der Verwaltung, im Parlament und als Mitglied des Projektleitungsgremiums bei eHealthSuisse mit ihrem Expertenwissen. Auf Anregung der IG eHealth wird die Anschubfinanzierung durch den Bund nun auch dann gewährt, wenn sich Dritte und nicht nur der Kanton an der Finanzierung von Gemeinschaften beteiligen. Weiter forderte die IG eHealth erfolgreich, dass die Qualität der medizinischen Behandlung als Zweck des ePatientendossiers gestärkt und  im EPDG festgehalten wird. Im Übrigen geht auch die Regelung, dass Patientinnen und Patienten selbst erhobene Daten, wie beispielsweise Blutzuckerwerte im ePatientendossier speichern dürfen, auf die Initiative der IG eHealth zurück. Ebenso setzte sich die IG eHealth erfolgreich für eine national einheitliche Regelung bei der Ermächtigung von Gesundheitsfachpersonen in öffentlich-rechtlichen Einrichtungen am ePatientendossier teilnehmen zu können, ein. Damit wird der kantonsübergreifende elektronische Datenaustausch gewährleistet. Die Zusammenarbeit mit der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und –direktoren (GDK) und dem BAG funktionierte dabei hervorragend.

Wie geht es nun weiter? Die IG eHealth definiert derzeit den effektiven Rechtssetzungsbedarf in den Kantonen, der zur erfolgreichen Umsetzung des EPDG erforderlich ist. Zusätzlich steht die Ausarbeitung des Ausführungsrechts zum EPDG an, bei der die IG eHealth aktiv teilnehmen und sich für ihre Mitglieder engagieren wird.

In der laufenden Sommersession behandeln die Räte die Differenzen beim Bundesgesetz über das elektronische Patientendossier. Am 9. Juni 2015 folgte der Ständerat seiner Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit (SGK-S) und hielt an der doppelten Freiwilligkeit gemäss Bundesratsentwurf fest. Auch hinsichtlich der Ermächtigung von Gesundheitsfachpersonen öffentlich-rechtlicher Einrichtungen zur Teilnahme am ePatientendossier schloss sich der Rat der Empfehlung der SGK-S und des Bundesrates an. Am 11. Juni 2015 ging das Geschäft zur weiteren Behandlung zurück in den Nationalrat. Bei beiden Differenzen lenkte der Nationalrat nicht ein, stellte aber einen Kompromissvorschlag bei der doppelten Freiwilligkeit zur Diskussion. Dieser sah vor, dass ausschliesslich Spitäler (nach 3 Jahren), Geburtshäuser und Pflegeheime (nach 5 Jahren) nach Inkrafttreten des EPDG verpflichtet werden, ein ePatientendossier anzubieten. Obwohl breit abgestützt, fand der Kompromissvorschlag keine Mehrheit. Der Ständerat griff den Kompromissvorschlag in der jüngsten Differenzbereinigung am 16. Juni 2015 wieder auf und nahm diesen klar an. Ausserdem sprach er sich bei der Ermächtigung im dritten Anlauf für eine national einheitliche Lösung aus.

Falls der Nationalrat dem Kompromissvorschlag des Ständerats noch innerhalb der Sommersession 2015 zustimmt, kommt es am Freitag, 19. Juni 2015 zur Schlussabstimmung über das EPDG.

Die Kommission diskutierte die Differenzen beim Bundesgesetz über das elektronische Patientendossier (13.050). Ohne Gegenstimme hält die Kommission an der so genannten doppelten Freiwilligkeit fest. Das heisst, nur die stationären Einrichtungen wie Spitäler, Pflegeheime und Geburtshäuser sind verpflichtet, das elektronische Patientendossier einzuführen, wie dies der Bundesrat vorschlägt. Bei den übrigen Differenzen folgte sie weitgehend dem Nationalrat. Im Vordergrund stand die Überlegung, dass das Gesetz möglichst rasch eingeführt werden muss, damit es in der Schweiz einheitliche technische Standards gibt und die Rechts- und Investitionssicherheit in diesem Bereich gesichert ist. Damit wird einem pragmatischen Vorgehen der Vorzug gegeben und sollen keine unnötigen politischen Risiken wegen eines allfälligen Referendums eingegangen werden. Grundsätzlich ist sie aber der Auffassung, dass das elektronische Patientendossier von allen Leistungserbringern möglichst schnell eingeführt werden sollte. (Quelle: parlament.ch)