Vernehmlassungen

Die IG eHealth nimmt aktiv am politischen Prozess teil und beteiligt sich an Vernehmlassungen.

Die untenstehenden Eingaben bilden die Basis für die Unterstützung der politischen Entscheidungsträger.

Stellungnahme IG eHealth: Heilmittelverordnungspaket IV

Die IG eHealth will sicherstellen, dass die Gesundheitsgesetze und Verordnungen eHealth-tauglich ausgestaltet werden. Die Sicherheit muss im Zentrum stehen, gleichzeitig dürfen die Hürden nicht so hoch gesetzt werden, dass die Digitalisierung im Gesundheitswesen verzögert oder verhindert wird.

Im Rahmen der Revision des Verordnungsrechts im Nachgang zur Revision des Heilmittelgesetzes (Heilmittelverordnungspaket IV) bezieht die IG eHealth Stellung zur Ausgestaltung der elektronischen Verordnung und zum elektronischen Zugang zu Fachwerbung.

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Stellungnahme IG eHealth: «Prävention in der Gesundheitsversorgung»

Im Rahmen des «Massnahmenplans zur Nationalen Strategie Prävention nichtübertragbarer Krankheiten (NCD-Strategie) 2017–2024», haben das Bundesamt für Gesundheit (BAG) und Gesundheitsförderung Schweiz (GFCH) im Massnahmenbereich 2 «Prävention in der Gesundheitsversorgung» gemeinsam ein Konzept erarbeitet, das in eine Anhörung geschickt wurde.

Die IG eHealth hat die Beurteilungskriterien für die Projektförderung kritisch kommentiert (siehe Eingabe unten).

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Stellungnahme der IG eHealth zum Ausführungsrecht zum Bundesgesetz über die Registrierung von Krebserkrankungen

Die IG eHealth findet es unverständlich, dass mit dem Krebsregistergesetz und den Verordnungen unnötige Doppelspurigkeiten geschaffen werden. Die Leistungserbringer sind nun gefordert, zweiunterschiedliche Architekturen zu benutzen, um Daten einerseits in das Krebsregister einzuspeisen und andererseits Daten in ePatientendossiers einzustellen. Technisch wäre es einfach gewesen, eine gemeinsame, interoperable Struktur zu bauen. Fraglich ist, ob die Leistungserbringer bereit sein werden, die gleichen Daten mehrfach zu erfassen.

Die IG eHealth fordert das Departement des Innern EDI und das Bundesamt für Gesundheit BAG auf, bei zukünftigen Gesetzesentwürfen Mehrspurigkeiten zu verhindern und frühzeitig in den Prozess der Erarbeitung einbezogen zu werden.

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Tarmed-Eingabe der IG eHealth

Die IG eHealth hat als Vertreterin der Healthcare-Industrie zur Festlegung und Anpassungvon Tarifstrukturen in der Krankenversicherung Stellung bezogen.

Unser Kurzfazit: Für Aufwände wie das Eröffnen und Führen eines ePatientendossiers, die entweder

vorgegeben oder gesundheitspolitisch erwünscht sind, oder Konsultationen die aus der Anwendung des Patientendossiers über Distanz (telemedizinische Leistungen) erbracht werden, sind Tarifpositionen zu schaffen.

Mehr Informationen und konkrete Vorschläge finden Sie im Anhang.

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Stellungnahme der IG eHealth zum Vorentwurf des E-ID-Gesetzes

Die IG eHealth hat die beiliegende Stellungnahme zum Vorentwurf des E-ID-Gesetzes eingereicht.

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Eingabe Vernehmlassung Datenschutzgesetz

Die IG eHealth hat die untenstehende Eingabe zur Vernehmlassung des Datenschutzgesetzes eingereicht.

Die zentralen Punkte sind:

  • Die Revsion des DSG hat zum Zweck, sich an die EU-Verordnung EU 2016/679 anzunähern, was im Grundsatz sinnvoll ist. Die Vorgaben sollten möglichst schlank gehalten werden, damit kein unnötiger Mehraufwand entsteht.
  • Das DSG ist für das Gesundheitswesen sehr wichtig, der Gesetzesentwurf sollte auf die spezifischen Gegebenheiten adaptiert werden.
  • Zu definieren ist, wie Spezialgesetzen wie dem Humanforschungsgesetz und dem ePatientendossier-Gesetz bezüglich des Datenschutzes umgegangen werden soll. Die IG eHealth schlägt vor, dass die lex specialis den Vorrang erhalten und im DSG explizit genannt werden.

 

 

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Anhörungeingabe Bericht mHealth

Die IG eHealth hat am 30. November die untenstehende Anhörung zum Bericht des Berichtes

„Mobile Health (mHealth) - Empfehlungen I“ von eHealthSuisse eingereicht. Kurzfazit: Die vorgeschlagenen Massnahmen werden unterstützt, der Bericht ist allerdings sehr allgemein gehalten, so dass die Zustimmung fast automatisch erfolgt.

Konkrete Massnahmen in den Bereichen Motivation, Befähigung und Bildung der Patientinnen und Patienten und der Gesundheitsfachpersonen fehlen im Vorschlag weitgehend. Der Bericht ist aus Sicht der IG eHealth diesbezüglich zu konkretisieren. Auch bei den Tarifenwären zusätzliche Ideen und Vorschläge wünschenswert.

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Anhörung zu ersten Empfehlungen mHealth

In einer Arbeitsgruppe von „eHealth Suisse" wurden Empfehlungen für den Bereich „mHealth" erarbeitet. Das Dokument enthält Handlungsempfehlungen im Bereich „Mobile Health", wobei vor allem die Transparenz der auf dem Markt angebotenen Anwendungen verbessert werden soll. Zudem thematisiert das Papier die Nutzung von mobil erfassten Daten im Rahmen des ePatientendossiers.

 

Der Bericht wird in einer Online-Anhörung zwischen dem 15. September und 11. Dezember 2016 vernehmlasst. Der Link für die Teilnahme an der Anhörung kann bei „eHealth Suisse" unter der Mailadresse info@e-health-suisse.ch bestellt werden (unter Angabe des Namens und der Organisation).

Anhörungsantwort IG eHealth EPDV

Die IG eHealth begrüsst den Verordnungsentwurf im Grundsatz. Sie ist sich bewusst, dass die Thematik äusserst komplex und schwierig ist. Eine Balance zwischen technischer Sicherheit und Praktikabilität und Anwenderfreundlichkeit zu finden, ist ein Spagat, der allerdings nur teilweise gelungen ist. Die IG eHealth ist der Meinung, dass die Regelungstiefe zu hoch ist, worunter die Umsetzung in der Praxis leiden dürfte.

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Anhörungsantwort Prämienbeitragserhöhung für allgemeine Krankheitsverhütung

Die IG eHealth bezieht Position und fordert, dass in der Verordnungsänderung die prozentuale Verteilung der zur Verfügung stehenden Mittel so angepasst wird, dass die Gesundheitskompetenz der Bevölkerung im Umgang mit dem elektronischen Patientendossier gefördert werden kann. Das elektronische Patientendossier kann seinen ganzen Nutzen nur dann entfalten, wenn es von möglichst vielen Akteuren aktiv genutzt und gepflegt wird.

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Anhöhrungsantwort Aufbau medizinische Register

ANQ, FMH, H+, der Verband Universitäre Medizin und die Schweizerische Akademie der Medizinischen Wissenschaften (SAMW) wollen die Qualität von Registern fördern, diese breit abstützen und deren Nutzen steigern. Deshalb haben sie gemeinsam Empfehlungen zur Erstellung von medizinischen Registern erarbeitet. Die IG eHealth hat an der Vernehmlassung teilgenommen. In der Anhöhrungsantwort wird die Position der IG eHealth erläutert.

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Anhörungsantwort IG eHealth "Austauschformat Laborbefunde für Qualitätskontrolle"

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Anhörungsantwort der IG eHealth
20151117_Anhoehrungsantwort_Laborbefunde
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Vernehmlassung "Empfehlungen zum Aufbau von medizinischen Registern"

AQN, FMH, H+, der Verband Universitäre Medizin und die Schweizerische Akademie der Medizinischen Wissenschaften (SAMW) wollen die Qualität von Registern fördern, diese breit abstützen und deren Nutzen steigern. Deshalb haben sie gemeinsam Empfehlungen zur Erstellung von medizinischen Registern erarbeitet.

 

Die Empfehlungen können im Rahmen einer breiten Vernehmlassung beurteilt werden. Die IG eHealth beteiligt sich an dieser Vernehmlassung. Die Mitglieder können ihre Stellungnahme bis zum 1. Dezember 2015 bei der Geschäftsstelle einreichen (antoinette.feh@ig-ehealth.ch). Der Vernehmlassungsentwurf ist online bei der SAMW abrufbar.

Konsultation "Nationale Strategie zur Prävention nichtübertragbarer Krankheiten" (NCD-Strategie)

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Anhörungsantwort der IG eHealth
20150925_Anhörungsantwort_NCD_IGeHealth.
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Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG)(Anpassung von Bestimmungen mit internationalem Bezug)

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Anhörungsantwort der IG eHealth
20150129_Vernehmlassungsantwort_IG-eHeal
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Europarat: Medical Technologies and Data Protection Issues

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eHealth: Rechtsgrundlagen für Pilotprojekte zur Erprobung des elektronischen Patientendossiers und für Koordinationsmöglichkeiten des Kantons; Teilrevision des

Die IG eHealth hat als fachtechnische Vertretung der ICT Industrie beschlossen, an den Grundlagen für das elektronische Patientendossier Gesetz im Kanton Aargau mitzuarbeiten.

Die umfassende und vollständige Aufarbeitung der Grundlagen seitens der Verwaltung hat Potenzial, zur Mustervorlage für alle Kantone zu werden. 
 Die IG eHealth ist der Überzeugung, dass die Nutzung und Standardisierung von Informatik und Kommunikations-Lösungen zwischen den Leistungserbringern und Patienten wichtig sind, um die Effizienz der administrativen Abläufe und die Qualität zu steigern.

 

Die vorgeschlagene Revision ist  eine gute Basis für die Umsetzung von eHealth im Kanton Aargau. Aus diesem Grund befürworten wir die Initiativen des Kantons, eHealth im Aargau mittels Anpassung in der Gesetzgebung und Koordination voranzubringen.

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eImmunoDoc: Austauschformat Elektronisches Impfdossier

Die IG eHealth begrüsst die Arbeiten rund um die Standardisierung von Impfdaten. Es ist aus Sicht der Industrie aber sicherzustellen, dass nicht nur ein VAC-CDSS gefördert wird, sondern verschiedene Anbieter gleichberechtigt behandelt werden.

Technisch und semantisch beurteilt IG eHealth alles als korrekt, aber auch als ziemlich komplex: Der heutige Papierausweis umfasst lediglich die Impfungen, das eImmunoDoc hingegen eine Fülle an zusätzlichen Informationen. Für die IG eHealth ist fraglich, ob das eImmunoDoc in der Form wirklich benutzt werden wird.

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Vernehmlassung Bundesgesetz über die Registrierung von Krebserkrankungen

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20130321_IGeHealth_Vernehmlassung_Krebsr
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Empfehlungen IV Kommunikation zwischen Gemeinschaften / Zugangsportal, Semantik und Metadaten, Empfehlungen I, eImpfdossier

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Standards Architektur, Patientendossier,
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