Übersicht parlamentarische Vorstösse im 2022

Im 2022 ist eine Flut an parlamentarischen Vorstössen mit Bezug zu eHealth eingegangen. Zahlreiche Vorstösse wurden vom Erstrat und/oder vom Zweitrat definitiv angenommen. Die IG eHealth hat eine Übersicht der parlamentarischen Tätigkeit gemacht.

 

Lesen Sie unten die Einschätzung der Geschäftsstelle.

Eine kurze Einschätzung der Geschäftsstelle

Festzustellen ist, dass die Zahl der parlamentarischen Vorstösse generell zunimmt, und dass die Vorstoss-Flut im Gesundheitswesen noch ausgeprägter ist. Mit den zunehmenden Versorgungsproblemen und dem Rückstand bei der digitalen Transformation im Gesundheitswesen steigt der parlamentarische Druck weiter an. Für den Bundesrat und die Verwaltung ist es schwierig, ja fast unmöglich geworden, die Antworten mit der gebührenden Sorgfalt vorbereiten zu können. Nach wie vor erhoffen wir uns aber vom EDI und dem BAG mehr Leadership in Sachen digitale Transformation. Das Tempo ist und bleibt gemächlich, die Ziele sind wenig anspruchsvoll. Die aktuelle Hauptmassnahme einer EPD-Informationskampagne führt höchstens zu Enttäuschungen, wenn die Nutzenden leere EPDs vorfinden. Nicht nur die ambulanten Leistungserbringer fehlen weitgehend, auch sehr viele Spitäler sind noch nicht angeschlossen. Kein Ruhmesblatt für Bund und Kantone, die dafür sorgen sollten, dass die gesetzlichen Vorgaben eingehalten werden.

Was es braucht, ist nicht eine Flut an Vorstössen und unkoordinierten Einzelmassnahmen, sondern ein koordiniertes, strategisches Vorgehen unter Einbezug aller Akteure. Was machen Bund und Kantone? Sie verlängern die bisherige Strategie eHelalth Schweiz 2.0 aus dem Jahr 2018. Festzustellen ist, dass mehrere der Massnahmen noch gar nicht in Angriff genommen wurden. Etwas Hoffnung setzen wir in die Fachgruppe Datenmanagement des BAG, die kürzlich gestartet wurde.

Wir finden, dass es in den letzten fünf Jahren einen Erkenntnisgewinn gab und die Strategie zumindest überarbeitet werden müsste. eHealthSuisse, Bund und Kantone sehen es einmal mehr anders. Die Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Verwaltung ist und bleibt anspruchsvoll.

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Übersicht parlamentarischer Vorstösse 2022
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