Interpellation von Nationalrätin Edith Graf-Litscher: Ein Gremium zur strategischen Begleitung der digitalen Transformation im Gesundheitswesen schaffen

(19.4014): Die digitale Transformation in Gesellschaft und Wirtschaft vollzieht sich im Eilzugstempo. Dies tangiert auch das stark regulierte Gesundheitswesen. Jedoch ist der Veränderungswiderstand bei den Leistungserbringern enorm. Umso mehr braucht es eine strategische Gesamtsicht der Verwaltung über Chancen und Risiken der schnell fortschreitenden digitalen Transformation, namentlich auch beim EDI und beim BAG. Die Ressourcen werden einseitig für die Einführung des E-Patientendossiers (EPD) und den Umgang mit Gesundheitsdaten eingesetzt. Beide Elemente sind wichtig, doch braucht es neben der interdepartementalen Vernetzung strategische Vorgaben und eine Prioritätensetzung mit dem Ziel, die hohen Gesundheitsausgaben endlich bewusst und effizient zum Nutzen der Versicherten einzusetzen. 


Interpellation von Edith Graf-Litscher: "Ein Gremium zur strategischen Begleitung der digitalen Transformation im Gesundheitswesen schaffen" (19.4014):

  1. Wie beurteilt der Bundesrat die Notwendigkeit des Aufbaus von Kompetenz und Know-how beim Eidgenössischen Departement des Innern (EDI) und beim Bundesamt für Gesundheit (BAG) zur Betreuung und Bewältigung von Querschnittsaufgaben der digitalen Transformation Gesundheitswesen?
  2. Welche der unten genannten Querschnittsaufgaben haben für den Bundesrat Priorität?
  3. Gibt es weitere Aufgaben bei der Herausforderung digitale Transformation Im Gesundheitswesen?
  4. Wie wird unter den Departementen die Koordination zu digitalen Themen sichergestellt (z. B. E-ID)?
  5. Welche personellen Ressourcen sind für die nächsten drei bis fünf Jahre einzuplanen bzw. zu budgetieren?

 

Begründung:

Die digitale Transformation in Gesellschaft und Wirtschaft vollzieht sich im Eilzugstempo. Dies tangiert auch das stark regulierte Gesundheitswesen. Jedoch ist der Veränderungswiderstand bei den Leistungserbringern enorm. Umso mehr braucht es eine strategische Gesamtsicht der Verwaltung über Chancen und Risiken der schnell fortschreitenden digitalen Transformation, namentlich auch beim EDI und beim BAG. Die Ressourcen werden einseitig für die Einführung des E-Patientendossiers (EPD) und den Umgang mit Gesundheitsdaten eingesetzt. Beide Elemente sind wichtig, doch braucht es neben der interdepartementalen Vernetzung strategische Vorgaben und eine Prioritätensetzung mit dem Ziel, die hohen Gesundheitsausgaben endlich bewusst und effizient zum Nutzen der Versicherten einzusetzen.

Die strategischen Herausforderungen sind vielschichtig und komplex. Aus Sicht der Interpellantin sind folgende Aufgaben in Angriff zu nehmen:

  • Erarbeitung der Strategie digitale Transformation im Gesundheitswesen unter Einbezug der Akteure;
  • Konsequente "digitale Readiness"-Prüfung aller gesundheitsrelevanten Gesetzesentwürfe sowie Antworten auf parlamentarische Vorstösse;
  • Abbau von Insellösung und Überführung in eine Gesamtsystem-Architektur (z. B. Krebsregister, Organspenderegister mit EPD kombinieren);
  • Interoperabilität bereits erfasster Daten und Nutzbarkeit für Forschung (personalisierte Medizin, personalisierte Prävention) fördern;
  • Departementsübergreifende Harmonisierung der Transformationsvorhaben (z. B. eine einzige Kompatible ID und nicht separat eine EPD-ID und E-ID) sowie Übernahme von Best Practices (Departemente, Wirtschaft, Ausland) bei der Umsetzung und Bearbeitung der Digitalthemen;
  • Leadership, Mitarbeit und Umsetzung der "Strategie digitale Schweiz".